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10 SGB V Kommentar

Hier geht es zu unserem aktuell besten Preis für Dein Wunschprodukt. idealo ist Deutschlands größter Preisvergleich - die Nr. 1 für den besten Preis Kasseler Kommentar, Sozialversicherungsrecht. 5. Sozialgesetzbuch (SGB) - Gesetzliche Krankenversicherung - Fünftes Buch (V). Gesetzliche Krankenversicherung. Zweites Kapitel. Versicherter Personenkreis. Dritter Abschnitt. Versicherung der Familienangehörigen (§ 10) § 10 Familienversicherung. I. Allgemeines. II. Abs 1 - Sachliche. Wahlrecht bei mehrfacher Erfüllung des Anspruchs nach § 10 SGB V. Werden die Voraussetzungen für eine Familienversicherung mehrfach erfüllt (z. B. beim Vater und auch bei der Mutter), wählt nach § 10 Abs. 5 SGB V das Mitglied die Krankenkasse. Sollte es also mehrere Stammversicherungen geben, aus denen eine Familienversicherung hergeleitet werden kann, kann entschieden werden, bei welcher Krankenkasse bzw. bei welchem Mitgliedschaftsverhältnis die Familienversicherung durchgeführt wird Allgemeines (Absätze 1, 2 und 4) § 10 SGB V erfasst seinem Wortlaut nach den Ehegatten, den Lebenspartner, die Kinder des Stammmitglieds sowie die Kinder von familienversicherten Kindern. Eine Erstreckung auf weitere Personen, die dem Mitglied nahestehen, wie etwa die Eltern, ist im Gesetz nicht vorgesehen. 13

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. interne Verweise § 5 SGB V Versicherungspflicht (vom 01.07.2020). Rechtsprechung zu § 10 SGB V. 981 Entscheidungen zu § 10 SGB V in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: BVerfG, 14.06.2011 - 1 BvR 429/11. Verfassungsbeschwerde gegen den Ausschluss der Mitversicherung von Kindern in der Zum selben Verfahren: BSG, 06.01.2011 - B 12 KR 50/10 B. Nichtzulassungsbeschwerde - Begründungserfordernis - Darlegung der LSG Rheinland-Pfalz, 20.08. § 10 SGB V Familienversicherung (1) Versichert sind der Ehegatte, der Lebenspartner und die Kinder von Mitgliedern sowie die Kinder von familienversicherten Kindern, wenn diese Familienangehörigen 1

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Kasseler Kommentar, Sozialversicherungsrecht SGB V § 10

  1. Beck'scher Online-Kommentar: Sozialrecht: Vorwort: Verzeichnisse: SGG: SGB I: SGB II: SGB III: SGB IV: SGB V: Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften (§§ 1-4a) Zweites Kapitel Versicherter Personenkreis (§§ 5-10) Drittes Kapitel Leistungen der Krankenversicherung (§§ 11-68) Viertes Kapitel Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern (§§ 69-140h) Fünftes Kapitel.
  2. Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) § 10 Familienversicherung (1) Versichert sind der Ehegatte, der Lebenspartner und die Kinder von Mitgliedern sowie die Kinder von familienversicherten Kindern, wenn diese Familienangehörigen 1. ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben.
  3. § 10 SGB V Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung. Bundesrecht. Zweites Kapitel - Versicherter Personenkreis → Dritter Abschnitt - Versicherung der Familienangehörigen. Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung. Normgeber: Bund. Amtliche Abkürzung: SGB V. Gliederungs-Nr.: 860-5. Normtyp: Gesetz § 10 SGB V.
  4. § 10 SGB V lautet in der Fassung des Art. 1 GRG, soweit hier von Bedeutung: 3 § 10 . 4 Engler/Kaiser, in: Staudinger, Kommentar zum BGB, 4. Buch, Neubearbeitung 2000, § 1610 Rn. 124 f., 127, 156; Bäumel, in: Göppinger/Wax, Unterhaltsrecht, 7. Auflage 1999, Rn. 912, 956). Jedoch schulden die Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft einander, anders als Eheleute, keinen.

§ 10 SGB V - Familienversicherung (1) 1 Versichert sind der Ehegatte, der Lebenspartner und die Kinder von Mitgliedern sowie die Kinder von familienversicherten Kindern, wenn diese Familienangehörigen. 1. ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben, 2. nicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 1, 2, 2a, 3 bis 8, 11 bis 12 oder nicht freiwillig versichert sind, 3. nicht versicherungsfrei. SGB V-Kommentar/SGB XI-Kommentar Gesetzliche Krankenversicherung und Pflegeversicherung . SGB V-Kommentar/SGB XI-Kommentar Gesetzliche Krankenversicherung und Pflegeversicherung . Kommentar Loseblattwerk mit Aktualisierungen 2018 Loseblatt C.F. Müller ISBN 978-3-8114-3601-5. Loseblattwerk mit Aktualisierungen . 324,00 € In den Warenkorb lieferbar, ca. 10 Tage lieferbar, ca. 10 Tage Auf die. Damit regelt § 10 Abs. 3 SGB VIII eine Ausnahme vom Grundsatz des § 10 Abs. 1 SGB VIII. Die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit haben dagegen Vorrang vor den Leistungen des SGB VIII. [1] S. Arbeitslosengeld II (Leistungsberechtigte). [2] S. Eingliederungshilfe (in der Kinder- und Jugendhilfe). 3 Abgrenzung der Leistungen des SGB VIII zum SGB XII . Besteht im konkreten Fall sowohl ein.

§ 5 SGB V Versicherungspflicht (1) Versicherungspflichtig sind 1. Arbeiter, Angestellte und zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigte, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind, 2. Personen in der Zeit, für die sie Arbeitslosengeld nach dem Dritten Buch beziehen oder nur deshalb nicht beziehen, weil der Anspruch wegen einer Sperrzeit (§ 159 des Dritten Buches) oder wegen einer. Nach dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 03.11.1993 (Az. 1 RK 10/93) ist als Erwerbstätigkeit jede Erwerbstätigkeit gegen Arbeitsentgelt, selbstständige Tätigkeit mit Arbeitseinkommen und berufliche Umschulung und Fortbildung anzurechnen. Geringfügige Beschäftigungen (im Sinne des § 7 SGB V) sind hierbei ebenfalls anzurechnen 1. Versicherungspflicht gemäß § 5 SGB V. Die Versicherungspflicht in der Krankenkasse ist eine grundsätzlich unmittelbar kraft Gesetzes eintretende Rechtsfolge.Die Versicherungspflicht zu der Krankenkasse wird in § 5 Versicherungspflicht (1) Versicherungspflichtig sin Rechtsprechung zu § 10 SGB VIII. 938 Entscheidungen zu § 10 SGB VIII in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: VGH Bayern, 02.12.2020 - 12 BV 20.1951. Kostenerstattung für heilpädagogische Wohnheimunterbringung. Zum selben Verfahren: VG Augsburg, 07.07.2020 - Au 3 K 18.1900. Keine Kostenerstattung im Zusammenhang mit Eingliederungshilfe . VG Saarlouis, 30.10.2020 - 3 K 2175/18.

Familienversicherung § 10 SGB V

§ 10 SGB 6 - Persönliche Voraussetzungen. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v 28.10.1996 (BGBl I S. 1558) ; Art. 1 Achtes Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Achtes SGB V-Änderungsgesetz - 8. SGB V-ÄndG) v. 28.10.1996 (BGBl I S. 1559) ; Art. 2 Gesetz zur Entlastung der Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung (Beitragsentlastungsgesetz - BeitrEntlG) v

Text § 10 SGB V a.F. in der Fassung vom 01.01.2018 (geändert durch Artikel 5 G. v. 23.05.2017 BGBl. I S. 1228 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X) § 73 Übermittlung für die Durchführung eines Strafverfahrens (1) Eine Übermittlung von Sozialdaten ist zulässig, soweit sie zur Durchführung eines Strafverfahrens wegen eines Verbrechens oder wegen einer sonstigen Straftat von erheblicher Bedeutung erforderlich ist. (2) Eine Übermittlung von. Personenkreise. Die Auffangversicherungspflicht umfasst nach aus Abs. 1 Nr. 13 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) (ggf. mit Abs. 1 Nr. 7 KVLG 1989 für die landwirtschaftliche Krankenversicherung) jene Personen, die keinen anderweitigen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall haben und. zuletzt gesetzlich krankenversichert waren oder. § 11 SGB 5 - Leistungsarten. Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl

Neumann / Pahlen , Sozialgesetzbuch IX: SGB IX, 14., neu bearbeitete Auflage, 2020, Buch, Kommentar, 978-3-406-74143-2. Bücher schnell und portofre SGB II um Asylberechtigte oder Personen, denen internationaler Schutz zuerkannt worden ist, handelt, sieht § 8 Absatz 1c Asylgesetz die Datenübermittlung an das BAMF vor, wenn diese Personen in das Herkunftsland im Sinne des § 3 Absatz 1 Nummer 2 Asylgesetz gereist sind. Mit dem Zweiten Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU wurde eine für die Träger der Grundsicherung maßgebli

rvRecht® - Rechtsportal der Deutschen Rentenversicherung. Suche. Hauptmenu. rvRecht; Sonstiges; Änderungsdienst; Hil­f Fachliche Hinweise § 10 SGB II . Fassung vom 20.06.2014 • RZ. 10.02: Aufnahme eines Verweises auf die E-Mail-Info SGB II vom 09.01.2014 zur Prüfung von Lohnangeboten im Vermittlungsprozess (Arbeitshilfe für Vermittlungs - und Beratungsfachkräfte). Die Arbeitshilfe regelt das Vorgehen bei der Prüfung von Lohnan- geboten zur Feststellung von Sittenwidrigkeit und Einhaltung tariflicher.

PDF. Deutsches Ärzteblatt PP 7/201 SGB X Art: Bundesgesetz: Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland: Rechtsmaterie: Sozialrecht: Fundstellennachweis: 860-10-1 Ursprüngliche Fassung vom: 18. August 1980 (BGBl. I S. 1469) Inkrafttreten am: 1. Januar 1981 Neubekanntmachung vom: 18. Januar 2001 (BGBl. I S. 130) Letzte Änderung durch: Art. 9 G vom 3. Dezember 2020 (BGBl. I S. 2668, 2673) Inkrafttreten der letzten Änderung: 10.

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  1. (§§ 9, 10 SGB IV), unabhängig von seiner Staatsangehörigkeit. Ausnahmen von Territorialitätsprinzip können sich im Wege der Ausstrahlung (= begrenzte Auslandsbeschäftigungen führen zur VP nach deutschem Recht § 4 SGB IV) bzw. Ein- - strahlung (= trotz Inlandsbeschäftigung kommt es nicht zur VP § 5 SGB IV) sowie durch - über- oder zwischenstaatliches Recht (§ 6 SGB IV) ergeben.
  2. gesetz - 10. SGB II-ÄndG) Vom Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Das Zweite Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - in der Fas-sung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2011 (BGBl. I S. 850, 2094), das zuletzt durch Artikel 20 des Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2541) geändert worden ist.
  3. (1) Ein auf anderen gesetzlichen Vorschriften beruhender Anspruch auf Ersatz eines Schadens geht auf den Versicherungsträger oder Träger der Eingliederungshilfe oder der Sozialhilfe über, soweit dieser auf Grund des Schadensereignisses Sozialleistungen zu erbringen hat, die der Behebung eines Schadens der gleichen Art dienen und sich auf denselben Zeitraum wie der vom Schädiger zu leistende Schadensersatz beziehen
  4. 91 SGB V), des Instituts für Qualität und Transparenz im Ge-sundheitswesen (§ 137a SGB V) und des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (§ 139a SGB V) Anlage 20: Vereinbarung zur Anwendung der Europäischen Krankenver-sicherungskarte Anlage 21: Vereinbarung zur Umsetzung des Wohnortprinzips gemäß § 83 i. V. m.§ 87a Abs. 3 SGB V (01.01.2009) Anlage 22.

§ 10 SGB V Familienversicherung Sozialgesetzbuch (SGB

  1. Die Vorrang-/Nachrangregelung des § 10 SGB VIII greift nur, wenn eine Leistungskonkur- renz vorliegt. Leistungskonkurrenz setzt Leistungskongruenz voraus
  2. Die Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V gilt gemäß § 3 Nr. 2 SGB IV für alle Perso-nen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Geltungsbereich des Sozialgesetzbuchs haben. Die Definition dieser beiden Begriffe findet sich in § 30 Abs. 3 SGB I vorbehaltlich abwei-chender Regelungen (vgl. § 37 SGB I), die sich aus der Anwendung des über- und zwischenstaat.
  3. Aktuelle Dokumente und Links. Rahmenempfehlungen nach § 132a Abs. 1 SGB V zur Versorgung mit Häuslicher Krankenpflege vom 10.12.2013 i. d. F. vom 14.10.2020 (PDF, 299 KB) ; Richtlinie des GKV-Spitzenverbandes über die Durchführung und den Umfang von Qualitäts- und Abrechnungsprüfungen gemäß § 275b SGB V von Leistungserbringern mit Verträgen nach § 132a Abs. 4 SGB V.
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  5. Hierfür regelt § 186 Abs 10 SGB V einen nahtlosen Anschluss der Mitgliedschaften. Es ist ohne Belang, ob sich der neue Versicherungspflichttatbestand nahtlos an den vorherigen anschließt oder ob zwischen den beiden Versicherungspflichttatbeständen ein Unterbrechungszeitraum ohne eigene Mitgliedschaft liegt
  6. • Rz. 9.50: Änderung der Rechtsauffassung aufgrund der Gesetzesänderung in § 19 SGB XII vom 24.03.2011 (Inkraftgetreten zum 01.01.2011); bei der Bedarfsberechnung sind ggf. die gegenüber dem SGB II höheren Bedarfe nach dem SGB XII zugrunde zu legen (BSG, 16.04.2013 - B 14 AS 71/12 R). • Rz. 9.51a: Übernahme der Regelung aus den FH § 19, Rz. 19.5: Bezieher einer Erwerbs.

Die ICD-10-SGB-V (Ausgabe für die Zwecke des SGB V) und die ICD-10-GM (German Modification) sehen für Zustand nach das Zusatzkennzeichen Z vor, das an die Schlüsselnummer der Erkrankung angehängt wird. Für Zustand nach Mammakarzinom lautet dann die Verschlüsselung C50.9Z. Das Zusatzkennzeichen Z kann also nur in der vertragsärztlichen ambulanten Versorgung (Kodierung nach § 295. Urteile zu § 44 SGB X - Urteilsdatenbank von JuraForum.de Entscheidungen und Beschlüsse zu § 44 SGB X LSG-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, L 10 U 4462/15 vom 24.03.201

§ 10 SGB V Familienversicherung - dejure

Rentenrechtliche Zeiten sind in §54 SGB VI definiert. Dies sind Beitragszeiten, beitragsfreie Zeiten und Berücksichtigungszeiten. Beitragsfreie Zeiten sind Anrechnungszeiten, Ersatzzeiten und die Zurechnungszeit. Berücksichtigungszeiten sind z.B. Zeiten der Erziehung eines Kindes bis zur Vollendung des 10. Lebensjahres 3. Liga Live-Kommentar für Bayern München II vs. SG Dynamo Dresden am 2. Oktober 2020, mit allen Statistiken und wichtigen Ereignissen, ständig aktualisiert behandlungspflege kommentar und 45 praxisfalle zu 37 sgb v und den richtlinien zur hkp hausliche pflege richter ronald isbn 9783866301818 kostenloser versand fur alle bucher mit versand und verkauf duch amazon Behandlungspflege Kommentar Und 45 Praxisfafaeaalle Zu behandlungspflege kommentar und 45 praxisfafaeaalle zu afaeursaa 37 sgb v und den richtlinien zur hkp oct 26 2020 posted by hermann. Das SGB I legt die Grundsätze für das gesamte Sozialrecht fest. Wer im Sozialrecht tätig ist, kommt daher ohne eine fundierte Kommentierung des SGB I nicht aus. Der handliche Kommentar erläutert das SGB I für die sozialrechtliche Praxis. Er unterstützt s

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§ 10 SGB V Familienversicherung - Sozialgesetzbuch (SGB

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  2. nach § 39 Abs. 1a S. 10 SGB V in der Fassung der 4. Änderungsvereinbarung vom 02.12.2020 - häuslicher Krankenpflege, - Soziotherapie, - SAPV und - Krankenbeförderungsleistungen . für die Versorgung in einem eingeschränkten Zeitraum erfolgen, wobei die Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses in der jeweils gültigen Fassung anzuwenden sind. Bei der Verordnung von Arzneimitteln sind.
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  6. Einen solchen Betroffenen ist deshalb zur Vorbereitung seines Antrages auch v o r seiner Hinzuziehung analog § 25 SGB X Akteneinsicht zu gewähren. Wird ein Antrag auf Hinzuziehung nicht gestellt, so kann* [3] (str.:hat* [4]) die Behörde den Dritten von Amts wegen hinzuziehen, wenn das rechtliche Interesse am Ausgang des Verfahrens belegt ist
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juris PraxisKommentar SGB V - Gesetzliche

  1. Richtlinie zu Auswahl, Umfang und Verfahren bei Qualitätsprüfungen im Einzelfall nach § 135b Abs. 2 SGB V in Verbindung mit § 92 Abs. 1 Satz 2 Nummer 13 SGB V (QP-RL) Die Richtlinie regelt Vorgaben zu Auswahl, Umfang und Verfahren der Qualitätsprüfungen durch die Kassenärztlichen Vereinigungen in der vertragsärztlichen Versorgung
  2. Für Personen, die nach § 16i Abs. 3 i. V. m. Abs. 10 SGB II gefördert werden, ist ein nahtloser Übergang in ein Arbeitsverhältnis nach § 16i SGB II möglich, auch wenn die Hilfebedürftigkeit durch die vorhergehende Förderung entfallen ist. Sind die Fördervoraussetzungendes § 16i Abs. 10i. V. m. Abs. 3 SGB II erfüllt und erfolgt eine Förderung nach § 16i SGB II, ist die gesamte.
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  5. 01.01.2001 Anzahl Ordner LBW 3 Letzte Ergänzung LBW 30.10.2020.
  6. Seite 1 von 10 . Empfehlungen nach § 37 Absatz 5 SGB XI zur Qualitätssicherung der Beratungsbesuche nach § 37 Absatz 3 SGB XI vom 29.05.2018 - zuletzt geändert am 21.05.2019 - Präambel Aufgrund der Neufassung des § 37 Absatz 5 SGB XI im Rahmen des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes haben die Vertragsparte 113 SGB XI am 29.05.2018 . ien nach § Empfehlungen zur Qualitätssicherung der.

aa) Zweck der Ermächtigung für die Krankenkassen, Bonusmodelle gemäß § 65a SGB V in ihre Satzungen aufzunehmen, ist es, Anreize für ein gesundheitsbewusstes Verhalten der Versicherten zu schaffen (BTDrucks 15/1525, 95; Roters in Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht, § 65a SGB V Rz 2; Koch in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB V, § 65a Rz 22; Godschalk in Orlowski/Remmert, GKV. 1 Strukturierter Qualitätsbericht gemäß § 136b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB V für das Berichtsjahr 2017 LWL-Klinik Münster Dieser Qualitätsbericht wurde mit der Software promato QBM 2.0 am 08.04.2019 um 14:2 Dossierbewertung Auftrag: Version: Stand: A13-02 1.0 27.06.2013 Sitagliptin - Nutzenbewertung gemäß § 35a SGB V IQWiG-Berichte - Nr. 17 10.2.5.2 Allgemeine Versicherungspflicht nach § 5 Nr. 13 SGB VBreier/Dassau/Kiefer u.a.rehmTeil B TVöD - Erläuterungen B 1 TVöD-AT Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Abschnitt III (§§ 12-25) § 24 Berechnung und Auszahlung des Entgelts Erläuterungen 10 Nettoentgelt 10.2 Sozialversicherungsrechtliche Abzüge 10.2.5 Versicherungspflicht in der gesetzlichen. 7 sgb ii kommentar - Wählen Sie unserem Testsieger. Unsere Redaktion wünscht Ihnen zuhause schon jetzt viel Spaß mit Ihrem 7 sgb ii kommentar! In dieser Rangliste finden Sie als Käufer unsere absolute Top-Auswahl der getesteten 7 sgb ii kommentar, wobei die Top-Position den oben genannten TOP-Favorit darstellt. Alles wieviel du zum Produkt 7 sgb ii kommentar erfahren wolltest, siehst du.

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